Was ist neu im VERSICHERUNGSRECHT und zu beachten?
Die Bedeutung der Berufsunfähigkeitsversicherung in der anwaltlichen und gerichtlichen Praxis ist erheblich. Daher werden wichtige, aktuelle Entscheidungen des BGH dazu, was bei der Erst- und Nachprüfung zu beachten ist, dargestellt und ihre Auswirkungen auf die Praxis besprochen. Dabei geht es u.a. um folgende Themen: Was ist der maßgebliche Beruf bei mehreren Tätigkeiten? Ist ein Nachprüfungsverfahren bei fehlendem, aber gebotenem Anerkenntnis des VR nötig? Und woraus folgt das ggf. und noch wichtiger: Was folgt daraus unter taktischen Erwägungen? Ganz wichtig: Findet bei einer Verweisung in der Nachprüfung eine Einkommensfortschreibung statt oder nicht? Wann ist Berufsunfähigkeit weggefallen? Und was ist der maßgebliche Bezugspunkt der Vergleichsbetrachtung?
Der BGH hat für die Rechtsschutzversicherung grundlegend geklärt, wann der Versicherungsfall im sog. Passivprozess des VN eintritt. Auch im Übrigen führt die aktuelle Rechtsprechung des BGH zu bedeutenden Änderungen (u.a. zur Abwehrdeckung, Vorerstreckungsklausel), diese werden vertieft erörtert.
In der Haftpflichtversicherung hat sich der BGH mit der Frage befasst, wann der Rechtsanwalt einen Vergütungsanspruch gegen den Versicherer hat und wann nicht. Daneben werden die versicherungsrechtliche Konsequenzen eines Abfindungsvergleichs mit dem Haftpflichtversicherer aufgezeigt und es wird die Rechtsstellung des Geschädigten anhand aktueller BGH-Entscheidungen beleuchtet.
In der privaten Unfallversicherung immer ein Thema ist die (rechtzeitige) ärztliche Invaliditätsfeststellung bzw. deren Fehlen. Grundsätzliches dazu gibt es aktuell vom BGH: Gilt die Hinweispflicht nach § 186 S.1 VVG auch gegenüber der versicherten Person? Was gilt bei „Vorschäden“: Aktuelles zu Vorinvalidität und Mitwirkung! Ist die Erstbemessung des VR ein Anerkenntnis? Und wie sieht es mit dem Rückforderungsrisiko bei einer Neubemessung aus?
Die angesprochenen Entscheidungen werden – soweit geboten - u.a. dogmatisch bewertet (ggf. unter Auseinandersetzung mit abweichender Rechtsprechung und/oder Schrifttum) und auch deren Auswirkungen für die Praxis beleuchtet, insbes. auch hinsichtlich noch offener (Rechts-)Fragen.
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