Das Seminar behandelt die für den Fachanwalt maßgeblichen Probleme der Beschlussfassung. Als Ausgangspunkt wird die Beschlussfassung in der Eigentümerversammlung mit ihren Stationen Ladung, Beratung, Abstimmung, Beschlussfeststellung und Protokollierung auf ihre Rechtmäßigkeitsanforderungen untersucht. Dabei finden auch die von WEMoG bzw. Reform 2024 neu geschaffenen Möglichkeit der Online-Teilnahme und der virtuellen Versammlung Berücksichtigung. In einem Exkurs wird auch die Beschlussfassung ohne Versammlung behandelt, wie sie das WEMoG nunmehr ebenfalls im Ausnahmefall mit einfacher Mehrheit ermöglicht.
Im Mittelpunkt stehen dann aber die prozessualen Fragen von Anfechtungs- und Beschlussersetzungsklage wie insbesondere:
- Gerichtszuständigkeit
- Richtige Parteien und Stellung der übrigen Eigentümer,
- Vertretung der rechtsfähigen Gemeinschaft
- Stellung des Verwalters
- Streitgegenstand
- Anfechtungsfrist und Begründungsfrist
- Dispositionsmöglichkeiten und Vergleich
- Vorbefassung als Voraussetzung der Beschlussersetzung
Ein eigener Abschnitt wird den Problemen in der Zweier-/Kleingemeinschaft gewidmet sein.
Prof. Dr. Florian Jacoby ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Zivilverfahrens-, Insolvenz- und Gesellschaftsrecht an der Universität Bielefeld und Direktor der dortigen Forschungsstelle für Immobilienrecht. Er hat zahlreiche Veröffentlichungen zum Privat- und Verfahrensrecht verfasst. Ein wesentlicher Forschungsschwerpunkt liegt im Wohnungseigentumsrecht. Unter anderem ist er Mitautor des Staudinger-Bandes zum WEG, wo er die rechtsfähige Gemeinschaft (§§ 9a, 9b, 11 WEG), bauliche Veränderungen (§§ 20-22 WEG) sowie den Verwalter (§§ 26-27 WEG) bearbeitet. Als Referent nimmt er auf Tagungen und Seminaren bundesweit zu aktuellen Fragen des Wohnungseigentumsrechts Stellung.
