Möllenkamp: Corona und die Folgen für das Arbeitsrecht (Betriebsbedingte Kündigung, Freistellung/Zwangsurlaub, Home Office, Gesundheitsdatenschutz)

Verfasser: Olaf Möllenkamp, Richter und stellv. Direktor am Arbeitsgericht Lübeck

Mit Wucht schlug das Corona-Virus spätestens im März in das Arbeitsleben der Deutschen ein. Waren zunächst noch verhältnismäßig wenig Betriebe, etwa wegen stockender Zulieferwege aus Fernost, von der Ausbreitung dieses neuartigen Krankheitserregers betroffen, sind es nun durch den Shut-Down und stark steigende Erkrankungszahlen mehr oder weniger alle Beschäftigten.

Viele hieraus resultierenden arbeitsrechtlichen Fragestellungen sind neu oder zumindest unter Infektionsschutzgesichtspunkten noch nie diskutiert worden. Das Skript erleichtert die Orientierung in dieser Materie und bereitet auf Beratung und die streitigen Auseinandersetzungen rund um die Folgen von Corona im Arbeitsrecht neben zahlreichen Tipps zur praktischen Handhabung vor.

Aus dem Inhalt:

A. Arbeitsrechtliche Schwerpunkte der Corona-Krise

1. Spontane Schutzmaßnahmen und arbeitsrechtliche Auswirkungen
   a) Antrittspflicht und Leistungsverweigerungsrecht
   b) Freistellung des Arbeitnehmers
   c) Erkrankung des Arbeitnehmers
   d) Abwesenheit für Kinderbetreuung
   e) Behördliche Maßnahmen gegenüber dem Arbeitnehmer
   f) Durchführung präventiver Maßnahmen
   g) Reisetätigkeit von Arbeitnehmern
   h) Entgeltzahlung im Allgemeinen
2. Auswirkungen auf Arbeitszeit, Zeitguthaben, Arbeitsinhalte, Urlaub u.v.a.
   a) Änderungen bei der Gestaltung der Arbeitszeit
   b) Abbau von Zeitguthaben und Überstunden
   c) Tätigkeitsänderungen
   d) Urlaubsnahme und Urlaubsverschiebung
3. Homeoffice
   a) Zuweisung und Vereinbarung von Homeoffice
   b) Beendigung der Arbeit im Homeoffice
   c) Inhaltliche Anforderungen an Arbeit im Homeoffice
   d) Sicherstellung mobiler Erreichbarkeit
4. Betriebsbedingte Kündigung
   a) Betriebsbedingte Kündigung durch Verwerfungen in der Corona-Krise
   b) Unternehmerische Entscheidung
   c) Weiterbeschäftigung und Sozialauswahl
   d) Verfahrensfragen
5. Gesundheitsdatenschutz
   a) Umgang mit Krankheitsrückkehrern
   b) Umfang mit Arbeitsunfähigkeitsmeldungen und ergänzende Auskünfte
   c) Auskunftspflichten des Arbeitsnehmers und deren Grenzen
   d) Drittbeschaffung von Informationen
   e) Meldepflichten des Arbeitgebers und Beschäftigtendatenschutz
   f) Informationspflichten des Arbeitgebers gegenüber der Belegschaft
   g) Präventive Maßnahmen zur Krankheitsfeststellung und Risikominimierung
6. Mitbestimmungsaspekte
   a) Besonders berührte Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats
   b) Beschlussfassung in Zeiten von Corona

B. Muster

Umfang: 73 Seiten
 

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