Axel Dyroff: Update Besonderes Städtebaurecht - Sanierungsgebiete, Entwicklungsgebiete, Erhaltungsgebiete (insbesondere Milieuschutz)
Verfasser: Rechtsanwalt Axel Dyroff, Seldeneck und Partner Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte PartG mbB, Berlin
Die Instrumentarien des besonderen Städtebaurechts sind nach wie vor von großer Bedeutung. Insbesondere das Erhaltungsrecht (Stichwort: Milieuschutz) ist derzeit schwer in Mode, um vor allem in Ballungsräumen steuernd eingreifen zu können und Gentrifizierungsprozesse zu dämpfen. Hinzu kommt das Instrument des sog. „Umwandlungsverbotes“ welches nach Hamburg, München und Berlin auch in anderen Kommunen eingeführt wird. Erstaunlicherweise wissen auch „alte Hasen“ des Baurechts oft nur wenig über das besondere Städtebaurecht. So ist sich z.B. kaum ein Investor darüber bewusst, dass befristete gewerbliche Mietverträge im Sanierungsgebiet unwirksam sind, wenn sie nicht genehmigt sind.
Schwerpunkte sind
Sanierungsrecht:
- Die Sanierungssatzung, Festsetzungsverfahren, Untersuchungsgebiet, Rechtsschutz
- Der sanierungsrechtliche Genehmigungsvorbehalt, das Genehmigungsverfahren, Rechtsschutz
- Die Entlassung aus dem Sanierungsgebiet
- Der Sanierungsausgleichsbetrag, vorzeitige Ablösung, Rechtsschutz
Erhaltungsrecht:
- Arten von Erhaltungsgebieten
- Anforderungen an eine Erhaltungssatzung
- Der erhaltungsrechtliche Genehmigungsvorbehalt, Rechtsschutz
- Der „zeitgemäße Ausstattungsstandard einer durchschnittlichen Wohnung“
- Das „Umwandlungsverbot“ und die Genehmigungstatbestände
Umfang: 54 Seiten
