Axel Dyroff: Update Besonderes Städtebaurecht - Sanierungsgebiete, Entwicklungsgebiete, Erhaltungsgebiete (insbesondere Milieuschutz)

Verfasser: Rechtsanwalt Axel Dyroff, Seldeneck und Partner Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte PartG mbB, Berlin

Die Instrumentarien des besonderen Städtebaurechts sind nach wie vor von großer Bedeutung. Insbesondere das Erhaltungsrecht (Stichwort: Milieuschutz) ist derzeit schwer in Mode, um vor allem in Ballungsräumen steuernd eingreifen zu können und Gentrifizierungsprozesse zu dämpfen. Hinzu kommt das Instrument des sog. „Umwandlungsverbotes“ welches nach Hamburg, München und Berlin auch in anderen Kommunen eingeführt wird. Erstaunlicherweise wissen auch „alte Hasen“ des Baurechts oft nur wenig über das besondere Städtebaurecht. So ist sich z.B. kaum ein Investor darüber bewusst, dass befristete gewerbliche Mietverträge im Sanierungsgebiet unwirksam sind, wenn sie nicht genehmigt sind.

Schwerpunkte sind

Sanierungsrecht:

• Die Sanierungssatzung, Festsetzungsverfahren, Untersuchungsgebiet, Rechtsschutz
• Der sanierungsrechtliche Genehmigungsvorbehalt, das Genehmigungsverfahren, Rechtsschutz
• Die Entlassung aus dem Sanierungsgebiet
• Der Sanierungsausgleichsbetrag, vorzeitige Ablösung, Rechtsschutz

Erhaltungsrecht:

• Arten von Erhaltungsgebieten
• Anforderungen an eine Erhaltungssatzung
• Der erhaltungsrechtliche Genehmigungsvorbehalt, Rechtsschutz
• Der „zeitgemäße Ausstattungsstandard einer durchschnittlichen Wohnung“
• Das „Umwandlungsverbot“ und die Genehmigungstatbestände

Umfang: 54 Seiten
 

Lernerfolgskontrolle:

10 Fragen im Multiple Choice-Verfahren (Antwort-Wahl-Verfahren)

Lernerfolgskontrolle-Rücksendung bis zum 15. Dezember 2020 an Juristische Fachseminare.

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