Prof. Dr. Florian Jacoby: Spezialseminar zur WEG-Reform 2020, Teil 3: Bauen nach dem WEMoG

Referent: Prof. Dr. Florian Jacoby, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilverfahrens-, Insolvenz- und Gesellschaftsrecht der Universität Bielefeld

Am 17. September 2020 hat der Deutschen Bundestag mit dem Gesetz zur Modernisierung des Wohnungseigentumsrechts (WEMoG) die umfangreichste Reform des WEG aller Zeiten beschlossen. Am 9. Oktober 2020 hat das Gesetz den Bundesrat passiert. Jetzt steht nur noch die Verkündung des Gesetzes im Bundesgesetzblatt aus. Da diese aller Voraussicht nach noch im Oktober erfolgt, werden die erheblichen Änderungen im WEG gem. Art. 18 WEMoG zum 1. Dezember 2020 in Kraft treten.

Dieses LIVE ONLINE Spezialseminar konzentriert sich auf die Neuerungen, die mit Baumaßnahmen stehen: Eines der Kernziele des WEMoG war es, bauliche Maßnahmen, die über die Erhaltung hinausgehen, zu erleichtern. Rechtspolitische Treiber waren E-Mobilität, Barrierereduzierung und Einbruchsschutz. Die neuen Regelungen zum Baubeschluss sowie Nutzen- und Kostenverteilung in §§ 20 f. WEG werden sich in der Praxis bewähren müssen.

Darüber hinaus wurde aber auch Beschlusskompetenz in § 16 WEG geschaffen, Kostenverteilungsschlüssel für Erhaltungsmaßnahmen zu ändern.
Mit Baumaßnahmen geht vielfach Streit über Duldungspflichten sowie Beseitigungsansprüche einher. Auch insoweit werden die neuen Anspruchsgrundlagen und die Auswirkungen auf die prozessualen Auseinandersetzungen dargestellt.

Schließlich soll ein Blick auf die neuen sachrechtlichen Bestimmungen geworfen werden, insbesondere die Erweiterung der Sondereigentumsfähigkeit.